Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 38. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 24.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19.04.2012    
Ö 5  
Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Beschluss der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Forster Innenstadt"
Enthält Anlagen
SVV/0541/2011/2  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 171 e Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) die 1. Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes “Forster Innenstadt” im Rahmen des Förderprogramms “Maßnahmen der Sozialen Stadt” lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    21.05.2012 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt gemäß § 171 e Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) die 1. Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes “Forster Innenstadt” im Rahmen des Förderprogramms “Maßnahmen der Sozialen Stadt” lt. Anlage.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              3/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              2/0

   
    24.05.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/1

   
    30.05.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    15.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 171 e Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) die 1. Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes “Forster Innenstadt” im Rahmen des Förderprogramms “Maßnahmen der Sozialen Stadt” lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 16/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Lichtzeichenanlage Rüdigerstraße / Straße Am Haag hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 1 b) StVO
SVV/0716/2012  
Ö 7  
Straßenbau Straße Am Wehr
SVV/0717/2012  
Ö 8  
Information zum Verfahrensstand Windpark Bademeusel    
Ö 9  
Information zum Stand INSEK    
Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau inkl. Straßenbeleuchtung Weißagker Weg      
N 13     Anfragen und Mitteilungen