Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 14.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.06.2012    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Wahl des Ortsbeirates Klein Bademeusel am 03.06.2012 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0729/2012  
Ö 11  
Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0731/2012  
Ö 12  
1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße"
Enthält Anlagen
 SVV/0738/2012  
Ö 13  
Bildung eines Vergabebeirates zur Kontrolle der Verwaltung bei Vergabeverfahren
Enthält Anlagen
 SVV/0740/2012 (neu)  
Ö 14  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0710/2012  
Ö 15  
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0709/2012  
Ö 16  
Beschluss zur Verfahrensweise des Vollzuges des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL, VOB und VOF
SVV/0744/2012  
Ö 17  
Bildung eines Festkomitees zur Vorbereitung und Durchführung aller Feierlichkeiten und Veranstaltungen im Jubiläumsjahr "100 Jahre Forster Rosengarten" 2013
SVV/0755/2012 (neu)  
Ö 18  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2010
Enthält Anlagen
 SVV/0732/2012  
Ö 19  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das IV. Quartal 2011
Enthält Anlagen
 SVV/0746/2012  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.150.000,00 Euro      
N 22     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 23     Anfragen