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Tagesordnung - 30. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.05.2012    
Ö 5  
Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0731/2012  
Ö 6  
1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße"
SVV/0738/2012  
Ö 7  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0710/2012  
Ö 8  
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0709/2012  
Ö 9  
Bildung eines Vergabebeirates zur Kontrolle der Verwaltung bei Vergabeverfahren
SVV/0740/2012  
Ö 10  
Beschluss zur Verfahrensweise des Vollzuges des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL, VOB und VOF
SVV/0744/2012  
Ö 11  
Bildung eines Festkomitees zur Vorbereitung und Durchführung aller Feierlichkeiten und Veranstaltungen im Jubiläumsjahr "100 Jahre Forster Rosengarten" 2013
SVV/0755/2012  
Ö 12  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2010
SVV/0732/2012  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das IV. Quartal 2011
SVV/0746/2012  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Errichtung einer Netzersatzanlage auf der Kläranlage Forst (Lausitz)      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A -Zeitvertragsarbeiten im Bereich Schmutz-und Niederschlagswasserkanalnetz, Stadtgebiet Forst (Lausitz) Arbeitenzur Instandhaltung und Neubau von Grundstücksanschlussleitungen      
N 17     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst, Bereich Mühlgraben      
N 18     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.150.000,00 Euro      
N 19     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 20     Anfragen      
             

 
 


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