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Tagesordnung - 41. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
 
 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 23.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19.07.2012    
Ö 4.1  
Beschluss zur Verfahrensweise des Vollzuges des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL, VOB und VOF Vorlage SVV/0744/2012    
Ö 5  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0710/2012  
Ö 6  
Bildung eines Vergabebeirates zur Kontrolle der Verwaltung bei Vergabeverfahren
SVV/0740/2012  
Ö 7  
Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0731/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorgebrachten An­regungen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

2.       Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan „1. Änderung Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1“.

Der Bebauungsplan wird wie folgt begrenzt:

 

Im Westen:

von der westlichen Grenze der Döberner Straße

 

Im Südosten und Osten:

von der westlichen Grenze der Bundesstraße B 112

 

Im Norden:

durch die nördliche Grenze der Flurstücke 85/2, 296 und 297, Flur 37, Gemarkung Forst

 

Im Nordosten:

durch die nordöstliche Grundstücksgrenze der Flurstücke 297, 298 und 299, Flur 37, Gemarkung Forst

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 23.08.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 29.08.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 14.09.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorgebrachten An­regungen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

2.       Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan „1. Änderung Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1“.

Der Bebauungsplan wird wie folgt begrenzt:

 

Im Westen:

von der westlichen Grenze der Döberner Straße

 

Im Südosten und Osten:

von der westlichen Grenze der Bundesstraße B 112

 

Im Norden:

durch die nördliche Grenze der Flurstücke 85/2, 296 und 297, Flur 37, Gemarkung Forst

 

Im Nordosten:

durch die nordöstliche Grundstücksgrenze der Flurstücke 297, 298 und 299, Flur 37, Gemarkung Forst

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnisse:

 

1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken

 

In den              Punkten 1 bis 7b,

              Punkten 8a bis 13 b,

und              Punkten 15 bis 21

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

 

im Punkt 8:

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

im Punkt 14:

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

im Punkt 14a:

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen

 

2. Satzungsbeschluss

 

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig angenommen             

Ö 8  
1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße"
SVV/0738/2012  
Ö 9  
Information zum Verfahrensstand Windpark Bademeusel    
Ö 10  
Information zum Stand INSEK    
Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Kleine Spremberger Straße und Am Weingarten      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Cottbuser Straße 48/50, Forst (Lausitz)      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Wasserbau- und Landschaftsbauarbeiten -      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Otto-Nagel-Straße, 1. Teilabschnitt      
N 17     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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