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Tagesordnung - 41. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
 
 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 23.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19.07.2012    
Ö 4.1  
Beschluss zur Verfahrensweise des Vollzuges des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL, VOB und VOF Vorlage SVV/0744/2012    
Ö 5  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0710/2012  
Ö 6  
Bildung eines Vergabebeirates zur Kontrolle der Verwaltung bei Vergabeverfahren
SVV/0740/2012  
Ö 7  
Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0731/2012  
Ö 8  
1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße"
SVV/0738/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, für den Bereich Teichstraße eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB aufzustellen. Der Geltungsbereich der Satzung soll das in der Anlage gekennzeich­nete Gebiet umfassen.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB sowie § 3 (2) BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszu­legen.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 23.08.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 29.08.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 14.09.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, für den Bereich „Teichstraße“ eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB aufzustellen. Der Geltungsbereich der Satzung soll das in der Anlage gekennzeich­nete Gebiet umfassen.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB sowie § 3 (2) BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszu­legen.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Information zum Verfahrensstand Windpark Bademeusel    
Ö 10  
Information zum Stand INSEK    
Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Kleine Spremberger Straße und Am Weingarten      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Cottbuser Straße 48/50, Forst (Lausitz)      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Wasserbau- und Landschaftsbauarbeiten -      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Otto-Nagel-Straße, 1. Teilabschnitt      
N 17     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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