Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 12.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 29.08.2012    
Ö 5  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0769/2012  
Ö 6  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2012 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0775/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft  mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Der Werkleiter des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

   
    12.11.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft  mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

Der Werkleiter des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              5/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              3/0

   
    14.11.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/3, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    30.11.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft  mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Der Werkleiter des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

Abstimmungsergebnis: 16/7, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 7  
Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0776/2012  
Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0777/2012  
Ö 9  
Überplanmäßige Personalaufwendungen für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
SVV/0782/2012  
Ö 10  
4. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0783/2012  
Ö 11  
Veranschlagung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 (5) BbgKVerf
SVV/0786/2012  
Ö 12  
Anfragen, Sonstiges    
N 13     Vollzug der Abgabenordnung (AO 1977), Dienstanweisung Nr. 02/2003 hier: Stundung des zu erwartenden Erschließungsbeitrages      
N 14     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), gelegen an der Berliner Straße, Flur 18, Flurstücke 449, 444, 445, 455      
N 15     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, Flurstücke 424, 426, 427, 428, 949 und 950      
N 16     Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 43, gelegen am Förstereiweg      
N 17     Ankauf von zwei Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Forst, Flur 34, gelegen am Brigittenweg      
N 18     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 21, gelegen an der Eisenbahnstraße      
N 19     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 32, gelegen am Cäcilienweg      
N 20     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 32, gelegen an der W.-A.-Mozart-Straße      
N 21     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 32, gelegen Am Busch      
N 22     Anfragen, Sonstiges