Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 03.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.03.2013    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Beschluss zum Regionalen Entwicklungskonzept (REK) Cottbus - Guben - Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0819/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das Regionale Ent­wicklungskonzept (REK) Cottbus Guben Forst (Lausitz) gemäß Anlage 2 als Arbeits­grundlage und Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung des Geltungsbereiches (Anlage 1) im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) und ermächtigt den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz), die Cottbuser Erklärung (Anlage 3) zu unterzeichnen.

 

Die Anlagen 1 bis 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    08.04.2013 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt das Regionale Ent­wicklungskonzept (REK) Cottbus Guben Forst (Lausitz) gemäß Anlage 2 als Arbeits­grundlage und Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung des Geltungsbereiches (Anlage 1) im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) und ermächtigt den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz), die „Cottbuser Erklärung“ (Anlage 3) zu unterzeichnen.

 

Die Anlagen 1 bis 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              6/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0

   
    11.04.2013 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 8 - 
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/0

   
    17.04.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 4/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    03.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das Regionale Ent­wicklungskonzept (REK) Cottbus Guben Forst (Lausitz) gemäß Anlage 2 als Arbeits­grundlage und Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung des Geltungsbereiches (Anlage 1) im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) und ermächtigt den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz), die „Cottbuser Erklärung“ (Anlage 3) zu unterzeichnen.

 

Die Anlagen 1 bis 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 16/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0821/2013 (neu)  
Ö 12  
Information zum Wirtschaftsplan Deutsche Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)
Enthält Anlagen
SVV/0827/2013  
Ö 13  
Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
SVV/0824/2013  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Zustimmung zur gestaffelten Kaufpreiszahlung für den Verkauf der Grundstücke der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, Flurstücke 424, 426, 427, 428, 949 und 950      
N 16     Anfragen