Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 03.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.03.2013    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Beschluss zum Regionalen Entwicklungskonzept (REK) Cottbus - Guben - Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0819/2013  
Ö 11  
2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0821/2013 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz)r das Freibad Forst (Lausitz) vom 15.05.2010 gemäß der Anlagen.

   
    03.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz) vom 15.05.2010 gemäß der Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, gemäß der eingebrachten Änderungsanträge angenommen

Ö 12  
Information zum Wirtschaftsplan Deutsche Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)
Enthält Anlagen
SVV/0827/2013  
Ö 13  
Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
SVV/0824/2013  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Zustimmung zur gestaffelten Kaufpreiszahlung für den Verkauf der Grundstücke der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, Flurstücke 424, 426, 427, 428, 949 und 950      
N 16     Anfragen