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Tagesordnung - 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 13.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:10	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort:	Feuerwehrgerätehaus Mitte

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Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4	Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.06.2013
Ö 5	Bekanntmachungen
Ö 6	Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9	Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10	Bestellung eines dritten Stellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz)	SVV/0855/2013
Ö 11	Zweite Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0858/2013
Ö 12	Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0823/2013 (neu)
Ö 13	Zuschuss der Eltern / Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten	SVV/0850/2013
Ö 14	Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege	SVV/0851/2013 (neu)
Ö 15	Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Prüfung der Eröffnungsbilanz und des 1. doppischen Jahresabschlusses an einen Wirtschaftsprüfer / eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft	SVV/0857/2013
Ö 16	Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) ab 2014	SVV/0871/2013
Ö 17	Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße	SVV/0872/2013
Ö 18	Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB, Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0852/2013
Ö 19	Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Teichstraße" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0838/2013 (neu)
Ö 20	Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Klein Bademeusel Beschluss über die öffentiche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Klein Bademeusel	SVV/0865/2013
Ö 21	Abwasserabgabensatzung	SVV/0875/2013
Ö 22	Informationen zur bisherigen und zukünftigen Tätigkeit des Arbeitskreises INSEK
Ö 23	Anfragen
N 24	Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
N 25	2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno
N 26	Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2013 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
N 27	Abberufung einer Technischen Prüferin mit Wirkung vom 16.09.2013
N 28	Anfragen