Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 06.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:37
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 23.10.2013    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Bestätigung des Terminkalenders für die SVV und der Ausschüsse für das Jahr 2014    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Einbringen der Haushaltes 2014    
Ö 12  
Führung der zusätzlichen Bezeichnung „Kreis- und Rosenstadt“ zum Ortsnamen auf Ortstafeln
Enthält Anlagen
 SVV/0886/2013 (neu)  
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2014/2015
Enthält Anlagen
 SVV/0885/2013  
Ö 14  
Kommunalwahlen am 25.05.2014 Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (Bbg KWahlG) i.V.m. § 2 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (Bbg KWahlV)
SVV/0905/2013 (neu)  
Ö 15  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
Enthält Anlagen
 SVV/0884/2013  
Ö 16  
Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit im Bereich der Innenstadt
Enthält Anlagen
 SVV/0895/2013  
Ö 17  
Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten 2014
Enthält Anlagen
 SVV/0902/2013 (neu)  
Ö 18  
Beschluss zur Anpassung/Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Eulo
Enthält Anlagen
 SVV/0877/2013  
Ö 19  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Solarpark Gubener Straße"
Enthält Anlagen
 SVV/0904/2013  
Ö 20  
Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0899/2013  
Ö 21  
Gesellschafterangelegenheit Krankenhaus Forst GmbH Änderung Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
 SVV/0900/2013  
Ö 22  
Gründung Festkomitee 750 Jahre Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0903/2013  
Ö 23  
Informationen zur bisherigen und zukünftigen Tätigkeit des Arbeitskreises INSEK    
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Einbringung der Verwaltungsentwürfe der Schmutzwasserbeitragssatzung sowie der Abwassergebührensatzung      
N 26     1. Abberufung einer technischen Prüferin mit Wirkung vom 09.12.2013 2. Berufung eines/r Prüfers/in bis Ende 1. Quartal 2014      
N 27     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 900.000,00 Euro      
N 28     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 37, "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A      
N 29     Verkauf eines Grundstücks in Forst (Lausitz), Biebersteinstraße      
N 30     Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuld      
N 31     Anfragen