Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 34. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 17.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 27.02.2013    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0821/2013  
Ö 7  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0823/2013  
Ö 8  
Beschluss zum Regionalen Entwicklungskonzept (REK) Cottbus - Guben - Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0819/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das Regionale Ent­wicklungskonzept (REK) Cottbus Guben Forst (Lausitz) gemäß Anlage 2 als Arbeits­grundlage und Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung des Geltungsbereiches (Anlage 1) im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) und ermächtigt den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz), die Cottbuser Erklärung (Anlage 3) zu unterzeichnen.

 

Die Anlagen 1 bis 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    08.04.2013 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt das Regionale Ent­wicklungskonzept (REK) Cottbus Guben Forst (Lausitz) gemäß Anlage 2 als Arbeits­grundlage und Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung des Geltungsbereiches (Anlage 1) im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) und ermächtigt den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz), die „Cottbuser Erklärung“ (Anlage 3) zu unterzeichnen.

 

Die Anlagen 1 bis 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              6/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0

   
    11.04.2013 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 8 - 
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/0

   
    17.04.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 4/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    03.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das Regionale Ent­wicklungskonzept (REK) Cottbus Guben Forst (Lausitz) gemäß Anlage 2 als Arbeits­grundlage und Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung des Geltungsbereiches (Anlage 1) im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) und ermächtigt den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz), die „Cottbuser Erklärung“ (Anlage 3) zu unterzeichnen.

 

Die Anlagen 1 bis 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 16/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
SVV/0824/2013  
Ö 10  
Information zur Novellierung des Sorben- und Wendengesetzes    
Ö 11  
Information zum Wirtschaftsplan Deutsche Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)
Enthält Anlagen
SVV/0827/2013  
Ö 12  
Videoaufnahmen der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 13  
Anfragen    
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Schmutzwasserableitung Euloer Straße (Abschnitt Euloer Straße 133 bis Martinstraße) in Forst (Lausitz)      
N 15     Zustimmung zu einer Belastungsvollmacht bis zur Höhe des Kaufpreises für den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 22, Flurstück 296      
N 16     Anfragen