Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Tagesordnung - 38. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 20.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:26 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 22.10. 2013, 23.10.2013 und 07.11.2013    
Ö 5  
Jahreskalender 2014 für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse    
Ö 6  
Führung der zusätzlichen Bezeichnung „Kreis- und Rosenstadt“ zum Ortsnamen auf Ortstafeln
SVV/0886/2013  
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2014/2015
SVV/0885/2013  
Ö 8  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
SVV/0884/2013  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0899/2013  
Ö 10  
Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit im Bereich der Innenstadt
SVV/0895/2013  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Neuendorfer Weg
SVV/0892/2013  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Marienweg
SVV/0893/2013  
Ö 13  
Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten 2014
SVV/0902/2013  
Ö 14  
Gesellschafterangelegenheit Krankenhaus Forst GmbH Änderung Gesellschaftsvertrag
SVV/0900/2013  
Ö 15  
Gründung Festkomitee 750 Jahre Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0903/2013  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Einbringung der Verwaltungsentwürfe der Schmutzwasserbeitragssatzung sowie der Abwassergebührensatzung      
N 18     Abberufung einer technischen Prüferin mit Wirkung vom 09.12.2013      
N 19     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 900.000,00 Euro      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße - Abschnitt Rüdigerstraße bis Badestraße in Forst (Lausitz)      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingeniuerleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Blumenstraße, Abschnitt Frankfurter Straße bis Bahnhofstraße in Forst (Lausitz)      
N 22     Verkauf eines Grundstücks in Briesnig, Flur 2      
N 23     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 37, "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A      
N 24     Verkauf eines Grundstücks in Forst (Lausitz), Biebersteinstraße      
N 25     Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuld      
N 26     Information zum Stand der Weiterführung der "Deutsche Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)"      
N 27     Anfragen      
             

 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home