Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 38. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 20.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:26
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 22.10. 2013, 23.10.2013 und 07.11.2013    
Ö 5  
Jahreskalender 2014 für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse    
Ö 6  
Führung der zusätzlichen Bezeichnung „Kreis- und Rosenstadt“ zum Ortsnamen auf Ortstafeln
SVV/0886/2013  
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2014/2015
Enthält Anlagen
SVV/0885/2013  
Ö 8  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0884/2013  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0899/2013  
Ö 10  
Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit im Bereich der Innenstadt
Enthält Anlagen
SVV/0895/2013  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Neuendorfer Weg
Enthält Anlagen
SVV/0892/2013  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Marienweg
Enthält Anlagen
SVV/0893/2013  
Ö 13  
Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten 2014
Enthält Anlagen
SVV/0902/2013  
Ö 14  
Gesellschafterangelegenheit Krankenhaus Forst GmbH Änderung Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
SVV/0900/2013  
Ö 15  
Gründung Festkomitee 750 Jahre Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0903/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zur Vorbereitung der Feierlichkeiten zum 750. Stadtjubiläum ein Festkomitee zu bilden und dessen Arbeit zu begleiten.

   
    20.11.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    06.12.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zur Vorbereitung der Feierlichkeiten zum 750. Stadtjubiläum ein Festkomitee zu bilden und dessen Arbeit zu begleiten.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 16  
Anfragen    
N 17     Einbringung der Verwaltungsentwürfe der Schmutzwasserbeitragssatzung sowie der Abwassergebührensatzung      
N 18     Abberufung einer technischen Prüferin mit Wirkung vom 09.12.2013      
N 19     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 900.000,00 Euro      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße - Abschnitt Rüdigerstraße bis Badestraße in Forst (Lausitz)      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingeniuerleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Blumenstraße, Abschnitt Frankfurter Straße bis Bahnhofstraße in Forst (Lausitz)      
N 22     Verkauf eines Grundstücks in Briesnig, Flur 2      
N 23     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 37, "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A      
N 24     Verkauf eines Grundstücks in Forst (Lausitz), Biebersteinstraße      
N 25     Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuld      
N 26     Information zum Stand der Weiterführung der "Deutsche Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)"      
N 27     Anfragen