Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 18.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 21.10.2013    
Ö 5  
Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0899/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend der Anlage 1.

 

Die Gebührenkalkulationen entsprechend den Anlagen 2 bis 5 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    18.11.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - abgelehnt
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend der Anlage 1.

 

Die Gebührenkalkulationen entsprechend den Anlagen 2 bis 5 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              0/2

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              0/1

 

Damit ist die Vorlage abgelehnt.

   
    20.11.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    06.12.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend der Anlage 1.

 

Die Gebührenkalkulationen entsprechend den Anlagen 2 bis 5 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis: 16/8, mit Mehrheit, gemäß Änderungsantrag angenommen

Ö 6  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0884/2013  
Ö 7  
Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit im Bereich der Innenstadt
Enthält Anlagen
SVV/0895/2013  
Ö 8  
Sonstiges, Anfragen    
N 9     Abberufung einer technischen Prüferin mit Wirkung vom 09.12.2013      
N 10     Verkauf eines Grundstücks in Briesnig, Flur 2      
N 11     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 37, "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A      
N 12     Verkauf eines Grundstücks in Forst (Lausitz), Biebersteinstraße      
N 13     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 900.000,00 Euro      
N 14     Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuld - wird nachgereicht -      
N 15     Sonstiges, Anfragen