Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 45. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 45. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 31.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 08.11.2012    
Ö 5  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung/Neubau der Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation Kegeldamm" in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0802/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung der Schmutzwasserkanalisation Kegeldamm, Teilabschnitt Sorauer Straße bis Max-Fritz-Hammer-Straße, Teilabschnitt Kegeldamm bis Rüdigerstraße und Neubau der Niederschlagswasserkanalisation Kegeldamm Forst (Lausitz), Teilabschnitt Sorauer Straße bis Gutenbergplatz und Gutenbergeplatz bis Anbindung Niederschlagswasserkanal Mühlenstraße“.

   
    31.01.2013 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    27.02.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme „Erneuerung der Schmutzwasserkanalisation Kegeldamm, Teilabschnitt Sorauer Straße bis Max-Fritz-Hammer-Straße, Teilabschnitt Kegeldamm bis Rüdigerstraße und Neubau der Niederschlagswasserkanalisation Kegeldamm Forst (Lausitz), Teilabschnitt Sorauer Straße bis Gutenbergplatz und Gutenbergeplatz bis Anbindung Niederschlagswasserkanal Mühlenstraße“.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 1. BA
Enthält Anlagen
SVV/0803/2013  
Ö 7  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Forst (Lausitz), Einzugsgebiet Pumpwerk Grüner Weg, 2. Abschnitt, Euloer Straße, Teilabschnitt Haus-Nr. 133 bis Martinstraße
Enthält Anlagen
SVV/0804/2013  
Ö 8  
Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Erweiterung des B-Plangebietes "IGG Forst-Süd, Teilgebiet 5A"
Enthält Anlagen
SVV/0800/2012  
Ö 9  
Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "Stellplatzanlage am Domsdorfer Kirchweg"
Enthält Anlagen
SVV/0801/2012  
Ö 10  
Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2013 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
SVV/0808/2013  
Ö 11  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 Information zu den Maßnahmen des Fachbereiches Zentrales Gebäudemanagement
SVV/0806/2013  
Ö 12  
Haushaltsplan 2013 Information über aktuelle und neue kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen
SVV/0805/2013  
Ö 13  
Haushaltsplan 2013 Information zu den Maßnahmen des Betriebsamtes
SVV/0807/2013  
Ö 14  
Information zum Antrag auf Aufhebung des Beschlusses SVV/0770/2012 - Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Wehr    
Ö 15  
Information zum Stand INSEK    
Ö 16  
Information zum Verfahrensstand Windpark Bademeusel    
Ö 17  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 18  
Anfragen und Mitteilungen    
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