Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 19.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 05.06.2013    
Ö 5  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0823/2013 (neu)  
Ö 6  
Zuschuss der Eltern / Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
SVV/0850/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes (bis zur Einschulung) mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten in Höhe von 1,40 Euro pro Portion ab dem 01. Oktober 2013 und hebt damit den Beschluss vom 26. September 2003 Drucksachennummer SVV/1056/2003 mit der Zuschussfestsetzung 1,32 Euro auf.

   
    19.08.2013 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes (bis zur Einschulung) mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten in Höhe von 1,40 Euro pro Portion ab dem 01. Oktober 2013 und hebt damit den Beschluss vom 26. September 2003 Drucksachennummer SVV/1056/2003 mit der Zuschussfestsetzung 1,32 Euro auf.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              3/2

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              1/2

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes (bis zur Einschulung) mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten in Höhe von 1,40 Euro pro Portion ab dem 01. Oktober 2013 und hebt damit den Beschluss vom 26. September 2003 Drucksachennummer SVV/1056/2003 mit der Zuschussfestsetzung 1,32 Euro auf.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              5/2

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              1/2

   
    28.08.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage mehrheitlich zu.

Abstimmungsergebnis: 8/3, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    13.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes (bis zur Einschulung) mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten in Höhe von 1,40 Euro pro Portion ab dem 01. Oktober 2013 und hebt damit den Beschluss vom 26. September 2003 Drucksachennummer SVV/1056/2003 mit der Zuschussfestsetzung 1,32 Euro auf.

 

Abstimmungsergebnis: 17/8, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 7  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Enthält Anlagen
SVV/0851/2013  
Ö 8  
Vergabe von Zuweisungen an soziale Einrichtungen sowie an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
SVV/0853/2013  
Ö 9  
Gewährung von Zuschüssen an eingetragene gemeinnützige Sportvereine und Interessengemeinschaften der Stadt Forst (Lausitz) für das Jahr 2013 auf Grundlage der "Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)" vom 06.07.1999 (wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
SVV/0860/2013  
Ö 10  
Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Vereine aus der Stadt Forst (Lausitz) für das Jahr 2013 auf Grundlage der "Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Kulturvereine" vom 01.01.2004 (wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
SVV/0861/2013  
Ö 11  
Informationen zum neuen Schuljahr    
Ö 12  
Informationen zur Deutschen Rosenschau    
Ö 13  
Sonstiges    
Ö 14  
Anfragen    
N 15     2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno      
N 16     Beratung über das weitere Verfahren zum Mietzuschuss entsprechend eines Antrages der Begegnungsstätte unBehindert leben e. V.      
N 17     Sonstiges      
N 18     Anfragen