Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sondersitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Fr, 06.12.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	13:30 - 13:39
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Solarpark Gubener Straße"	SVV/0904/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung „Solarpark Gubener Straße“. Die Abgrenzung des Plangebietes ist dem in der Anlage 3 befindlichen Lageplan zu entnehmen. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

	28.11.2013 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0

	06.12.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen.

	06.12.2013 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung „Solarpark Gubener Straße“. Die Abgrenzung des Plangebietes ist dem in der Anlage 3 befindlichen Lageplan zu entnehmen. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zu: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. zu den Punkten 1 bis 6 und 8 bis 14: 26/0, einstimmig angenommen zum Punkt 7a: 26/0, einstimmig angenommen zum Punkt 7b: 25/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zu: 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung „Solarpark Gubener Straße“. 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 5		Kommunalwahlen am 25.05.2014 Berufung des Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 Bbg KWahlG i.V.m. § 2 Abs. 1 Bbg KWahlV	SVV/0905/2013