Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Verabschiedung ehemaliger Fachbereichsleiter der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 06.12.2013    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Kommunalwahlen am 25.05.2014 Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (Bbg KWahlG) i.V.m. § 2 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (Bbg KWahlV)
SVV/0923/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Berufung von Frau Angelika Hoffmann in die Funktion der Wahlleiterin, sowie Frau Kerstin Liebig als stellvertretende Wahlleiterin für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz).

 

2.      Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung SVV/0905/2013 (neu) vom 06.12.2013 wird aufgehoben.

 

   
    22.01.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Berufung von Frau Angelika Hoffmann in die Funktion der Wahlleiterin, sowie Frau Kerstin Liebig als stellvertretende Wahlleiterin für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz).

 

2.      Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung SVV/0905/2013 (neu) vom 06.12.2013 wird aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Kommunalwahl am 25.05.2014 Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise
SVV/0912/2013  
Ö 13  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2014
Enthält Anlagen
SVV/0922/2014  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0921/2014  
Ö 15  
Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0913/2013  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Kommunalabgabenangelegenheit      
N 18     Gesellschafterangelegenheit der FWG mbH      
N 19     Information zum Wirtschaftsplan 2014 für die Deutsche Rosenschau UG      
N 20     Anfragen