Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 07.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:34
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bekanntmachungen    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 7  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
SVV/0929/2014 (neu)  
Ö 10  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0928/2014  
Ö 11  
Festsetzung des Jubiläumswochenendes zur 750-Jahr-Feier der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0930/2014  
Ö 12  
Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf und der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0934/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die als Anlage beigefügte Entwurfsfassung des Gebietsänderungsvertrages zur Kenntnis und beschließt diese als Grundlage für weitere Verhandlungen des Bürgermeisters mit der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf bzw. mit dem Amt Döbern-Land.

 

Der Bürgermeister wird ebenfalls ermächtigt, mit dem Amt Döbern-Land Gespräche mit dem Ziel der gemeinsamen Erarbeitung einer entsprechenden Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen Amt und Stadt zu hren  

   
    19.02.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0, einstimmig angenommen.

   
    07.03.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die als Anlage beigefügte Entwurfsfassung des Gebietsänderungsvertrages zur Kenntnis und beschließt diese als Grundlage für weitere Verhandlungen des Bürgermeisters mit der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf bzw. mit dem Amt Döbern-Land.

 

Der Bürgermeister wird ebenfalls ermächtigt, mit dem Amt Döbern-Land Gespräche mit dem Ziel der gemeinsamen Erarbeitung einer entsprechenden Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen Amt und Stadt zu hren  

 

Abstimmungsergebnis: 18/1, mit Mehrheit, mit den Änderungen in den § 3 und 10 und dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion angenommen

Ö 13  
Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0933/2014 (neu)  
Ö 14  
Moratorium zum geplanten Abriss Wohnbebauung Markt 5 - 7
SVV/0939/2014  
Ö 15  
Anfragen    
N 16     Verkauf eines Grundstücks in Bohrau, Hauptstraße      
N 17     Grundstückstausch in Forst (Lausitz), Cottbuser Straße/ Ziegelstraße      
N 18     Mitwirkung bei der Bestellung einer Grundschuld      
N 19     Anfragen