Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 07.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:34
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bekanntmachungen    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 7  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
SVV/0929/2014 (neu)  
Ö 10  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0928/2014  
Ö 11  
Festsetzung des Jubiläumswochenendes zur 750-Jahr-Feier der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0930/2014  
Ö 12  
Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf und der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0934/2014  
Ö 13  
Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0933/2014 (neu)  
Ö 14  
Moratorium zum geplanten Abriss Wohnbebauung Markt 5 - 7
SVV/0939/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Wohnblock Am Markt 5-7 wird bis zum 30. September 2014 nicht abgerissen. Die neu zu wählende Stadtverordnetenversammlung erhält bis zu diesem Zeitpunkt Gelegenheit einen neuen Beschluss zur Gestaltung des Marktes zu fassen.

 

 

   
    07.03.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Wohnblock Am Markt 5-7 wird bis zum 30. September 2014 nicht abgerissen. Die neu zu wählende Stadtverordnetenversammlung erhält bis zu diesem Zeitpunkt Gelegenheit einen neuen Beschluss zur Gestaltung des Marktes zu fassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 7/18, die Vorlage wurde mehrheitlich abgelehnt

Ö 15  
Anfragen    
N 16     Verkauf eines Grundstücks in Bohrau, Hauptstraße      
N 17     Grundstückstausch in Forst (Lausitz), Cottbuser Straße/ Ziegelstraße      
N 18     Mitwirkung bei der Bestellung einer Grundschuld      
N 19     Anfragen