Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 07.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:34
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bekanntmachungen    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 7  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
SVV/0929/2014 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 in der Fassung der Anlage 2 mit Haushaltsplan und Anlagen.
     
  2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 in der vorliegenden Fassung.

 

   
    07.03.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 in der Fassung der Anlage 2 mit Haushaltsplan und Anlagen.
 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis zu:

 

1.              Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der               Änderungen entsprechend Anlage 1 die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz)               r das Haushaltsjahr 2014 in der Fassung der Anlage 2 mit Haushaltsplan und               Anlagen.
Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

2.              Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der               Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: 19/5, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 10  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0928/2014  
Ö 11  
Festsetzung des Jubiläumswochenendes zur 750-Jahr-Feier der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0930/2014  
Ö 12  
Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf und der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0934/2014  
Ö 13  
Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0933/2014 (neu)  
Ö 14  
Moratorium zum geplanten Abriss Wohnbebauung Markt 5 - 7
SVV/0939/2014  
Ö 15  
Anfragen    
N 16     Verkauf eines Grundstücks in Bohrau, Hauptstraße      
N 17     Grundstückstausch in Forst (Lausitz), Cottbuser Straße/ Ziegelstraße      
N 18     Mitwirkung bei der Bestellung einer Grundschuld      
N 19     Anfragen