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Tagesordnung - 41. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 15.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.02.2014    
Ö 5  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2014 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0936/2014  
Ö 6  
Eckpunkte zur Konzeption für das Jubiläumswochenende zur 750-Jahr-Feier vom 10. bis 12.07.2014
SVV/0953/2014  
Ö 7  
Konkretisierung des Konzeptes zur Bebauung der Südseite des Marktplatzes (Südrandbebauung)
SVV/0952/2014  
Ö 8  
Erarbeitung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Döbern als Ergänzung zum INSEK der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0942/2014  
Ö 9  
Beschluss zur Anpassung/Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig
SVV/0931/2014  
Ö 10  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klein Bademeusel" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0941/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.A sowie der Bürger entsprechend Anlage 1.B.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung Klein Bademeusel.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 20.03.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Di, 15.04.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 09.05.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.A sowie der Bürger entsprechend Anlage 1.B.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Klein Bademeusel“.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt.

 

 

 

Abstimmungsergebnisse:

1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

Abwägung der Stellungsnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:

Pkt. 1 bis 10: 19/0, einstimmig angenommen

Pkt. 12 und 15: 20/0, einstimmig angenommen

Pkt. 11: 20/0, einstimmig angenommen

Pkt. 13: 20/0, einstimmig angenommen

Pkt. 14: 20/0, einstimmig angenommen

Abwägung der Stellungnahmen der Bürger:

Pkt. 1 bis 3: 19/1, mit Mehrheit angenommen

 

2. Satzungsbeschluss

20/0, einstimmig angenommen

 

 

Ö 11  
Information zur Rücknahme des Widerspruches der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderungsgenehmigung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz nach § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 13. Februar 2014 zur Errichtung von 5 Windkraftanlagen westlich des Ortsteiles Briesnig (Bescheid Nr. 40.074.ÄO/13/1.6.2V/RS)
SVV/0945/2014  
Ö 12  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
SVV/0946/2014  
Ö 13  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
SVV/0947/2014  
Ö 14  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung
SVV/0948/2014  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau St. Benno
SVV/0937/2014  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau der Erschließungsanlage Wilhelm-Busch-Straße / Feldstraße
SVV/0943/2014  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Andreas-Hofer-Straße
SVV/0944/2014  
Ö 18  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße, TA 1, Badestraße bis Mühlgraben
SVV/0949/2014  
Ö 19  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 3. BA, Wilhelm-Busch-Straße
SVV/0950/2014  
Ö 20  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Baumaßnahme Erneuerung Schmutzwasserpumpwerk Edelweißweg, Forst (Lausitz)
SVV/0951/2014  
Ö 21  
Anfragen    
N 22     Berufung eines/r Prüfer/in im Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) zum 12.05.2014      
N 23     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutzwasserableitung Sorauer Straße, Abschnitt Rüdigerstraße bis Badestraße in Forst (Lausitz)      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Erneuerung Schmutzwassergrundstücksanschlussleitungen und Anpassung Schmutzwasserschächte Querweg und Wendenstraßein Forst (Lausitz)      
N 25     Verkauf eines Grundstücks in Forst (Lausitz), Cottbuser Straße      
N 26     Ankauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Sorauer Straße      
N 27     Ankauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Frankfurter Straße      
N 28     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Keuner Straße      
N 29     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Heinrich-Werner-Straße      
N 30     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Amtstraße      
N 31     Anfragen      
             

 
 


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