Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 44. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	44. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum:	Mo, 13.01.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:36
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.11.2013
Ö 5		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2014 - Vorlage wird nachgereicht -	SVV/0922/2014
Ö 6		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)	SVV/0921/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die „Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)“ gemäß Anlage 1.

	13.01.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die „Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)“ gemäß Anlage 1. Abstimmung Stadtverordnete: 2/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 1/0

	15.01.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 5/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	22.01.2014 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die „Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)“ gemäß Anlage 1. Abstimmungsergebnis: 17/3, mit Mehrheit, gemäß Antrag der SPD-Fraktion angenommen
Ö 7		Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0913/2013
Ö 8		Beratung Entwurf Ergebnishaushalt 2014
Ö 9		Sonstiges, Anfragen
N 10		Verkauf einer Konversionsfläche im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Domsdorfer Kirchweg
N 11		Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für das Grundstück Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 166
N 12		Sonstiges, Anfragen