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Tagesordnung - 46. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
 
 
 
Bezeichnung: 46. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 17.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom    
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 - Stellenplan
SVV/0929/2014  
Ö 6  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
SVV/0928/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung) gemäß Anlage 1.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung    DATUM: Mo, 17.02.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung) gemäß Anlage 1.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              1/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              1/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 19.02.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 4/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 07.03.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung) gemäß Anlage 1.

 

Abstimmungsergebnis: 14/7, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 7  
Sonstiges, Anfragen    
N 8     Verkauf eines Grundstücks im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A      
N 9     Verkauf eines Grundstücks in Groß Bademeusel, Groß Bademeuseler Straße      
N 10     Verkauf eines Grundstücks in Bohrau, Hauptstraße      
N 11     Grundstückstausch in Forst (Lausitz), Cottbuser Straße/ Ziegelstraße      
N 12     Sonstiges, Anfragen      
             

 
 


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