Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 46. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	46. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum:	Mo, 17.02.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:20
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom
Ö 5		Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 - Stellenplan	SVV/0929/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. 2. Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

	17.02.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen


	19.02.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit Antrag zu. Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig mit Antrag angenommen
Ö 6		1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)	SVV/0928/2014
Ö 7		Sonstiges, Anfragen
N 8		Verkauf eines Grundstücks im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A
N 9		Verkauf eines Grundstücks in Groß Bademeusel, Groß Bademeuseler Straße
N 10		Verkauf eines Grundstücks in Bohrau, Hauptstraße
N 11		Grundstückstausch in Forst (Lausitz), Cottbuser Straße/ Ziegelstraße
N 12		Sonstiges, Anfragen