Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 57. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	57. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 20.03.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:45
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.02.2012
Ö 5		Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klein Bademeusel" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0941/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.A sowie der Bürger entsprechend Anlage 1.B. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Klein Bademeusel“. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt.

	20.03.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0

	15.04.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

	09.05.2014 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.A sowie der Bürger entsprechend Anlage 1.B. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Klein Bademeusel“. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt. Abstimmungsergebnisse: 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken Abwägung der Stellungsnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange: Pkt. 1 bis 10: 19/0, einstimmig angenommen Pkt. 12 und 15: 20/0, einstimmig angenommen Pkt. 11: 20/0, einstimmig angenommen Pkt. 13: 20/0, einstimmig angenommen Pkt. 14: 20/0, einstimmig angenommen Abwägung der Stellungnahmen der Bürger: Pkt. 1 bis 3: 19/1, mit Mehrheit angenommen 2. Satzungsbeschluss 20/0, einstimmig angenommen
Ö 6		Information zur Rücknahme des Widerspruches der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderungsgenehmigung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz nach § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 13. Februar 2014 zur Errichtung von 5 Windkraftanlagen westlich des Ortsteiles Briesnig (Bescheid Nr. 40.074.ÄO/13/1.6.2V/RS)	SVV/0945/2014
Ö 7		Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau der Erschließungsanlage Wilhelm-Busch-Straße / Feldstraße	SVV/0943/2014
Ö 8		Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Andreas-Hofer-Straße	SVV/0944/2014
Ö 9		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 10		Anfragen der Bürger zu den Tagesordnungspunkten der Sitzung
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Anfragen und Mitteilungen