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Tagesordnung - 58. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
 
 
 
Bezeichnung: 58. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 10.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur gemeinsamen Tagesordnung    
Ö 4  
Gemeinsamer TOP mit dem Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales Konkretisierung des Konzeptes zur Bebauung der Südseite des Marktplatzes (Südrandbebauung)
SVV/0952/2014  
Ö 5  
Anfragen der Bürger zu diesem Tagesordnungspunkt    
Ö 6  
Abstimmung zur Tagesordnung des Ausschusses für Bau und Planung    
Ö 7  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.03.2014    
Ö 8  
Einbringen und Erläuterungen zum Umsetzungsplan 2015 - 2017    
Ö 9  
Erarbeitung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Döbern als Ergänzung zum INSEK der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0942/2014  
Ö 10  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
SVV/0946/2014  
Ö 11  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
SVV/0947/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbau­liche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) Straßenbaubeitragssatzung lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 10.04.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Di, 15.04.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 09.05.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbau­liche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) Straßenbaubeitragssatzung lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 12/5, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung
SVV/0948/2014  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße, TA 1, Badestraße bis Mühlgraben
SVV/0949/2014  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 3. BA, Wilhelm-Busch-Straße
SVV/0950/2014  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Baumaßnahme Erneuerung Schmutzwasserpumpwerk Edelweißweg, Forst (Lausitz)
SVV/0951/2014  
Ö 16  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 17  
Anfragen der Bürger zu den Tagesordnungspunkten der Sitzung    
Ö 18  
Anfragen und Mitteilungen    
N 19     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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