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Tagesordnung - 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 03.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 25.06.2014    
Ö 5  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0016/2014  
Ö 6  
Beschluss zum Bebauungsplan "Stellplatzanlage am Domsdorfer Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0019/2014  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0039/2014  
Ö 8  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2013
SVV/0038/2014  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2014 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0041/2014  
Ö 10  
Beschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße"
SVV/0040/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf Grundlage von

§ 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“ ist dem als Anlage beigefügten Lageplan zu entnehmen und wie folgt begrenzt:

 

Im Westen: durch die östlichen Grenzen der Flurstücken 411, 209, 210 und 225 der Flur 18, Gemarkung Forst

 

Im Norden: durch die August-Bebel-Straße

 

Im Süden: durch die Käthe-Kollwitz-Straße

 

Im Osten: durch die Berliner Straße

 

Die Anlage (Lageplan) ist Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 28.08.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/1

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 03.09.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis: 9/0, mit Mehrheit lt. Beschlussvorschlag angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 19.09.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf Grundlage von

§ 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“ ist dem als Anlage beigefügten Lageplan zu entnehmen und wie folgt begrenzt:

 

Im Westen: durch die östlichen Grenzen der Flurstücken 411, 209, 210 und 225 der Flur 18, Gemarkung Forst

 

Im Norden: durch die August-Bebel-Straße

 

Im Süden: durch die Käthe-Kollwitz-Straße

 

Im Osten: durch die Berliner Straße

 

Die Anlage (Lageplan) ist Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 19/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Gesellschafterangelegenheit der Lausitz Klinik Forst gmbH, hier als alleiniger Gesellschafter der MVZ am Krankenhaus Forst GmbH zur Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts zum Zwecke einer überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft (üBAG) zwischen der Poliklinik Ernst von Bergmann GmbH, der MVZ Medizinisches Versorgungszentrum GmbH, der MVZ Bad Belzig GmbH und der MVZ am Krankenhaus Forst GmbH
SVV/0044/2014  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßge Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2013
SVV/0045/2014  
Ö 13  
Anfragen    
N 14     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 25      
N 15     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 10      
N 16     Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Forst, Flur 28      
N 17     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 41, "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Zeitvertrag Instandhaltung Schmutz- und Niederschlagswasserkanalnetz und Neubau von Grundstücksanschlussleitungen Stadtgebiet Forst (Lausitz) 2014-2016      
N 19     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Niederschlagswasserkanalbau Wehrinselstraße 3. Teilabschnitt (zwischen Paul-Högelheimer-Straße und Mühlgraben) in Forst (Lausitz)      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B-Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbeu Sorauer Straße (zwischen Badestraße und Mühlgraben) in Forst (Lausitz)      
N 21     Ankauf von Verkehrsflächen der Nordumfahrung in der Gemarkung Forst, Flur 44, Flurstücke 318 und 321      
N 22     Ankauf einer Verkehrsfläche der Nordumfahrung in der Gemarkung Forst, Flur 44, Flurstück 307      
N 23     Anfragen      
             

 
 


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