Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 13.10.2014    
Ö 5  
Gründung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0051/2014  
Ö 6  
Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten 2015
Enthält Anlagen
 SVV/0078/2014  
Ö 7  
Bestätigung der Ergänzung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0054/2014  
Ö 8  
Veranschlagung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 Kommunalverfassung in Verbindung mit § 70 Kommunalverfassung - Durchführung der Straßenbaumaßnahme Blumenstraße in der Fördergebietskulisse "Aktive Stadtzentren"
SVV/0076/2014  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung (Schmutzwasserbeitragssatzung) - differenzierter Beitragssatz
Enthält Anlagen
 SVV/0068/2014  
Ö 10  
Nichtfestsetzung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0066/2014  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0075/2014  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0071/2014  
Ö 13  
Informationen zur Eröffnungsbilanz    
Ö 14  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 15  
Sonstiges, Anfragen    
N 16     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für das Jahr 2015      
N 17     Sonstiges, Anfragen