Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig lt. Beschlussvorschlag angenommen

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan „Stellplatzanlage am Domsdorfer Kirchweg“.

Der Bebauungsplan wird begrenzt durch:

Im Norden:

Durch die südliche Grenze des Flurstückes 808, Flur 41, Gemarkung Forst
 

Im Osten:

Durch die Verkehrsfläche Domsdorfer Kirchweg
 

Im Süden:

Durch die nördliche Grenze des Flurstückes 905, Flur 41, Gemarkung Forst
 

Im Westen:

Durch eine Parallele von ca. 31,5 m zum Domsdorfer Kirchweg, ausgehend vom nordwest­lichen Grenzpunkt des Flurstückes 905, Flur 41, Gemarkung Forst, in nordwestlicher Richtung verlaufend

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1:

Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

-  Abwägung zu den Stellungnahmen zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Punkte 1 bis 12 und 14 bis 21

Abstimmungsergebnis: 22/0, einstimmig angenommen

Punkt 13: 23/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2:

Satzungsbeschluss

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig angenommen