Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 28.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner    
Ö 5  
Wahl eines Stellvertreters des Vorsitzenden des Ausschusses für Bau und Planung    
Ö 6  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.05.2014    
Ö 7  
Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen und der Stadt Forst (Lausitz) Information zur Vorplanung für den Straßenbau Spremberger Straße / B 112, zwischen Kreisverkehr Umgehungsstraße und Kreisverkehr am Wasserturm
Enthält Anlagen
SVV/0022/2014  
Ö 8  
Information zur Vorplanung für das Straßenbauvorhaben Gertraudenweg
Enthält Anlagen
SVV/0025/2014  
Ö 9  
Information zu Planung und Bau des Radweges am Mühlgraben Forst (Lausitz) Abschnitt 10, Alsenstraße bis Schlaugks Eckchen
Enthält Anlagen
SVV/0021/2014  
Ö 10  
Energie- und Klimakonzept Forst (Lausitz) "Klimaneutrale Stadt Forst bis 2030" hier: Teilkonzept "Energieeffiziente Straßenbeleuchtung" Information zu Maßnahmen der Umrüstung bestehender Anlagen auf LED-Systeme
Enthält Anlagen
SVV/0023/2014  
Ö 11  
Erörterung und Beratung der Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zum 2. Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald
SVV/0024/2014  
Ö 12  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0016/2014  
Ö 13  
Beschluss zum Bebauungsplan "Stellplatzanlage am Domsdorfer Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0019/2014  
Ö 14  
Beschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0040/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf Grundlage von

§ 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“ ist dem als Anlage beigefügten Lageplan zu entnehmen und wie folgt begrenzt:

 

Im Westen: durch die östlichen Grenzen der Flurstücken 411, 209, 210 und 225 der Flur 18, Gemarkung Forst

 

Im Norden: durch die August-Bebel-Straße

 

Im Süden: durch die Käthe-Kollwitz-Straße

 

Im Osten: durch die Berliner Straße

 

Die Anlage (Lageplan) ist Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

   
    28.08.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/1

   
    03.09.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 9/0, mit Mehrheit lt. Beschlussvorschlag angenommen

   
    19.09.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf Grundlage von

§ 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“ ist dem als Anlage beigefügten Lageplan zu entnehmen und wie folgt begrenzt:

 

Im Westen: durch die östlichen Grenzen der Flurstücken 411, 209, 210 und 225 der Flur 18, Gemarkung Forst

 

Im Norden: durch die August-Bebel-Straße

 

Im Süden: durch die Käthe-Kollwitz-Straße

 

Im Osten: durch die Berliner Straße

 

Die Anlage (Lageplan) ist Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 19/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 15  
Information zur Ausschreibung der Planungsleistungen Schwimmhalle Forst (Lausitz) und Auswertung der Fragebögen    
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen    
N 17     Anfragen und Mitteilungen