Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 09.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 28.08.2014    
Ö 5  
Informationen zum Stand der städtebaulichen Maßnahmen in der Forster Innenstadt    
Ö 6  
Information zur Rücknahme einer Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht in Cottbus gegen einen Widerspruchsbescheid des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 05.09.2014 gegen die Änderungsgenehmigung Nr. 40.074.ÄO/13/1.6.2V/RS zur Errichtung von 5 Windkraftanlagen westlich des Ortsteiles Briesnig
SVV/0055/2014  
Ö 7  
Einstufung von Verkehrsanlagen - hier: Änderung der Straßenkategorie Sorauer Straße, von Kegeldamm bis Wehrinselstraße Max-Fritz-Hammer-Straße Am Haag, von Kegeldamm bis Rüdigerstraße Kegeldamm, von Sorauer Straße bis Gutenbergplatz Gutenbergplatz, von Kegeldamm bis Kirchstraße
Enthält Anlagen
SVV/0026/2014  
Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Blumenstraße (von Bahnhofstraße bis Frankfurter Straße)
Enthält Anlagen
SVV/0050/2014  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Blumenstraße, TA Frankfurter Straße bis Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
SVV/0056/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Blumenstre, Teilabschnitt Frankfurter Straße bis Bahnhofstraße.

   
    09.10.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

   
    15.10.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Blumenstraße, Teilabschnitt Frankfurter Straße bis Bahnhofstraße.

 

Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Information über die Gefahrenbeseitigung/Fällung von zwei Stück SilberAhorn in der Frankfurter Straße, Einmündung Bahnhofstraße (Verkehrsinsel)
Enthält Anlagen
SVV/0057/2014  
Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Anfragen und Mitteilungen