Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 06.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 25.08.2014    
Ö 5  
Gründung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0051/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) gründet zum 01.01.2015 den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz).
  2. Die als Anlage 1 aufgeführte Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

 

 

 

   
    06.10.2014 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    13.10.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    15.10.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    10.11.2014 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales stimmt folgendem Beschlussvorschlag zu:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) gründet zum 01.01.2015 den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz).
  2. Die als Anlage 1 aufgeführte Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              3/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0

   
    17.11.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - abgelehnt
   

Abstimmung Stadtverordnete:              1/2

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              0/0

 

Damit empfiehlt der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung der Stadtverordnetenversammlung, den Beschlussvorschlag abzulehnen.

 

 

 

 

   
    19.11.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/2, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    05.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) gründet zum 01.01.2015 den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz).
  2. Die als Anlage 1 aufgeführte Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13/12, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Information zum Stand der Vorbereitungen der 750-Jahr-Feier    
Ö 7  
Sonstiges    
Ö 8  
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