Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 16.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 09.02.2015    
Ö 5  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0090/2015  
Ö 6  
Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0093/2015  
Ö 7  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015
Enthält Anlagen
SVV/0099/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015 gemäß Anlage 1.

 

 

   
    10.02.2015 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015 gemäß Anlage 1 zu beschließen.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              5/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0

   
    16.02.2015 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015 gemäß Anlage 1 zu beschließen.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              6/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0

   
    18.02.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    06.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015 gemäß Anlage 1.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise sowie Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0089/2015  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfasung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
SVV/0104/2015  
Ö 10  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2011
Enthält Anlagen
SVV/0105/2015  
Ö 11  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 12  
Sonstiges, Anfragen    
N 13     Übernahme eines Grundstücks vom Land Brandenburg in das Eigentum der Stadt Forst (Lausitz) in der Gemarkung Klein Bademeusel      
N 14     Sonstiges, Anfragen