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Tagesordnung - 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 06.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:15 - 15:17 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung der Stadtverordneten Helge Bayer und Hans-Jörg Auerswald    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 05.12.2014    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11.1  
Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0093/2015  
Ö 12  
Entscheidung entsprechend § 14 Abs. 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages „Wir fordern die Rücknahme des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage der Beschlussvorlage Nr. SVV/0474/2010 Nr. 3. Wir fordern den Erhalt des Grundschulstandortes Keune und fordern die Einschulung einer ersten Klasse mit Beginn Schuljahr 2016/2017 und somit keine Schulschließung."
SVV/0111/2015  
Ö 13  
Beschluss über die Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) und der Ortsteile Bohrau, Briesnig und Mulknitz im Arbeitskreis des Braunkohleausschusses - Tagebau Jänschwalde
SVV/0103/2015  
Ö 14  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015
SVV/0099/2015  
Ö 15  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise sowie Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0089/2015 (neu)  
Ö 16  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), 1. Änderung 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0082/2014  
Ö 17  
Beschluss zur Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB)
SVV/0110/2015  
Ö 18  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0090/2015  
Ö 19     siehe TOP 11.1    
Ö 20  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015
SVV/0104/2015 (neu)  
Ö 21  
Genehmigung einer Eilentscheidung über die Erhöhung des Kassenkreditrahmens
SVV/0092/2015  
Ö 22  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2011
SVV/0105/2015  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Anfragen      
             

 
 


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