Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 06.03.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:15 - 15:17
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Verpflichtung der Stadtverordneten Helge Bayer und Hans-Jörg Auerswald
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 05.12.2014
Ö 6		Besetzung der Ausschüsse
Ö 7		Bekanntmachungen
Ö 8		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9		Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 11		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11.1		Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)	SVV/0093/2015
Ö 12		Entscheidung entsprechend § 14 Abs. 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages „Wir fordern die Rücknahme des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage der Beschlussvorlage Nr. SVV/0474/2010 Nr. 3. Wir fordern den Erhalt des Grundschulstandortes Keune und fordern die Einschulung einer ersten Klasse mit Beginn Schuljahr 2016/2017 und somit keine Schulschließung."	SVV/0111/2015
Ö 13		Beschluss über die Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) und der Ortsteile Bohrau, Briesnig und Mulknitz im Arbeitskreis des Braunkohleausschusses - Tagebau Jänschwalde	SVV/0103/2015
Ö 14		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015	SVV/0099/2015
Ö 15		Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise sowie Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0089/2015 (neu)
Ö 16		Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), 1. Änderung 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0082/2014
Ö 17		Beschluss zur Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB)	SVV/0110/2015
Ö 18		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0090/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordneten beschließen die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)

	16.02.2015 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung empfehlen den Stadtverordneten, die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz) zu beschließen. Abstimmung Stadtverordnete: 6/0 Abstimmung Sachkundige einwohner: 5/0

	18.02.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschussvorlage angenommen

	06.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordneten beschließen die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz) Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 19		siehe TOP 11.1
Ö 20		Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015	SVV/0104/2015 (neu)
Ö 21		Genehmigung einer Eilentscheidung über die Erhöhung des Kassenkreditrahmens	SVV/0092/2015
Ö 22		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2011	SVV/0105/2015
Ö 23		Anfragen
N 24		Anfragen