Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 20.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 23.03.2015    
Ö 5  
Beschluss der Haushaltssatzung 2015
Enthält Anlagen
SVV/0104/2015(neu)/1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Unter Bezugnahme auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung SVV/0104/2015 (neu) vom 06.03.2015 - hier Ziffer 2 - beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Haushaltssatzung 2015 (Anlage 1) neu.

   
    20.04.2015 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Unter Bezugnahme auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung SVV/0104/2015 (neu) vom 06.03.2015 - hier Ziffer 2 - beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Haushaltssatzung 2015 (Anlage 1) neu.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              5/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              3/0

   
    22.04.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    06.05.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Unter Bezugnahme auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung SVV/0104/2015 (neu) vom 06.03.2015 - hier Ziffer 2 - beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Haushaltssatzung 2015 (Anlage 1) neu.

 

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Information zum derzeitigen Stand der Refinanzierung der Kosten der Schmutzwasserbeseitigung und die Möglichkeiten der weiteren Verfahrensweisen
SVV/0125/2015  
Ö 7  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8  
Anfragen, Sonstiges    
N 9     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Naundorf, Flur 5, Flurstück 65, Am Gut Neu Sacro      
N 10     Ankauf von Grundstücksflächen für den Radwegebau am Mühlgraben, Bereich Alsenstraße bis Anschluss Oder-Neißeradweg      
N 11     Ankauf von Grundstücksflächen für den Radwegebau am Mühlgraben, Abschnitt Paul-Högelheimer-Straße bis Naturheilverein      
N 12     Anfragen, Sonstiges