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Tagesordnung - 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 06.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung der Stadtverordneten Heidrun Ließ    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 06.03.2015    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) am 15.03.2015 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0135/2015  
Ö 10  
Ableistung des Diensteides des hauptamtlichen Bürgermeisters Philipp Wesemann    
Ö 11  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 12  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 13  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 14  
Berufung des allgemeinen Vertreters und der weiteren Vertretungen des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0138/2015  
Ö 15  
Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0139/2015  
Ö 16  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister
SVV/0117/2015  
Ö 17  
Beschlussfassung über die Einstellung von Bediensteten in der Stadtverwaltung
SVV/0136/2015  
Ö 18  
Schulentwicklungsteilplanung Grundschule Keune
SVV/0119/2015  
Ö 19  
Entscheidung entsprechend § 14 Abs. 7 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Wir fordern die Rücknahme des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung auf der Grundlage der Beschlussvorlage Nr. SVV/0474/2010 Nr. 3. Wir fordern den Erhalt des Grundschulstandortes Keune und fordern die Einschulung einer ersten Klasse mit Beginn Schuljahr 2016/2017 und somit keine Schulschließung."
SVV/0121/2015  
Ö 20  
Beschluss der Haushaltssatzung 2015
SVV/0104/2015(neu)/1  
Ö 21  
Selbstbindungsbeschluss zum Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz), Stufe II
SVV/0107/2015  
Ö 22  
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0134/2015  
Ö 23  
Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab dem 01.01.2015
SVV/0113/2015  
Ö 24  
Teilnahme der Stadt Forst (Lausitz) am "Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" auf Grundlage des REK - des Regionalen Entwicklungskonzeptes Cottbus-Guben-Forst (Lausitz) - Grundsatzbeschluss zur Kooperation der Stadt Forst (Lausitz) mit der Stadt Cottbus, der Stadt Guben, der Stadt Drebkau, dem Amt Peitz, dem Amt Burg/Spreewald, dem Amt Döbern-Land, der Gemeinde Kolkwitz, der Gemeinde Neuhausen/Spree und der Gemeinde Schenkendöbern (Beteiligung an einem gemeinsamen Wettbewerbsbeitrag SUW)
SVV/0122/2015  
Ö 25  
Teilnahme der Stadt Forst (Lausitz) am "Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" Kooperationsvertrag zur nachhaltigen Entwicklung von Stadt und Land in der EU-Förderperiode 2014-2020 im Land Brandenburg zwischen der Stadt Forst (Lausitz), dem Amt Döbern-Land,der Stadt Döbern und den Gemeinden Groß Schacksdorf-Simmersdorf, Neiße-Malxetal und Wiesengrund (Grundlage zur Beteiligung an einem gemeinsamen Wettbewerbsbeitrag SUW)
SVV/0123/2015  
Ö 26  
1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsbereich Mexiko der Stadt Forst (Lausitz) mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzungssatzung Mexiko" 2. Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsbereich Mexiko der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0112/2015  
Ö 27  
Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" hier: Beschluss über die Gewährung von Verfahrensabschlägen im Rahmen der vorzeitigen Ablösung der Ausgleichsbeträge nach § 154 Abs. 3 Satz 2 BauGB
SVV/0115/2015  
Ö 28  
Sanierungsgebiet "Nordost" Sanierungsgebiet "Innenstadt" hier: Beschluss über die Gewährung von Verfahrensabschlägen im Rahmen der vorzeitigen Ablösung der Ausgleichsbeträge nach § 154 Abs. 3 Satz 2 BauGB
SVV/0116/2015  
Ö 29  
Aussetzen der Planungen für den Seerosenteich und Bürgerbeteiligung zur Zukunft des Marktes
SVV/0137/2015 (neu)  
Ö 30  
Information zum derzeitigen Stand der Refinanzierung der Kosten der Schmutzwasserbeseitigung und die Möglichkeiten der weiteren Verfahrensweisen
SVV/0125/2015  
Ö 31  
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N 32     Anfragen      
             

 
 


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