Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	7. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 21.05.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:15
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 16.04.2015
Ö 5		Vorstellung der Planungskonzeption zur Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz) für die Leistungsphasen 1 und 2 und Eröffnung der Diskussion
Ö 6		Information zum Stand Anpassung INSEK
Ö 7		Einbringen der Satzung zur Aufhebung beitragsrechtlicher Vorschriften
Ö 8		Erörterung der Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zum Landesentwicklungsplan (LEP)
Ö 9		Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V.	SVV/0114/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung.

	21.05.2015 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

	17.06.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen.

	10.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 24 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung. Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 10		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Anfragen und Mitteilungen