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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 3 |
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Abstimmung zur Tagesordnung |
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| Ö 4 |
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Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 21.05.2015 |
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| Ö 5 |
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Bestätigung der 1. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Zeitraum 2015 bis 2020 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Fortführung der Grundschule Keune |
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SVV/0141/2015 |
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| Ö 6 |
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Öffentliche WLAN-Zugänge auch für Forst (Lausitz) |
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SVV/0147/2015 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadt erarbeitet Umsetzungsmöglichkeiten für öffentliche WLAN-Zugänge. Dabei sind folgende Punkte zu berücksichtigen: - die rechtliche Lage (Störerhaftung etc.) unter Beachtung neuerer Urteile zu Angeboten freier WLANs,
- Überprüfung vorhandener Ressourcen der Stadt für eine Realisierung,
- Kooperationen mit Partnern vor Ort wie Funk und Technik GmbH Forst, kommerzielle und freie Provider (wie z.B. Telekom oder Freifunk),
- Unternehmen in der Stadt, die als Ausrüster oder Serviceanbieter mit ins Boot genommen werden können,
5. Fördermöglichkeiten durch Land, Bund, bilateral Deutschland/Polen, EU, 6. Erfahrungen anderer Städte, die ähnliche Projekte bereits verwirklicht oder in Planung haben, 7. mögliche Bereiche für einen schrittweisen Ausbau - welche Teile der Stadt sollten als Erstes ausgestattet werden, 8. Verknüpfung eines freien WLAN-Angebots mit dem Stadtmarketing und Tourismuskonzepten. |
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08.06.2015 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, Folgendes zu beschließen: Die Stadt erarbeitet Umsetzungsmöglichkeiten für öffentliche WLAN-Zugänge. Dabei sind folgende Punkte zu berücksichtigen: - die rechtliche Lage (Störerhaftung etc.) unter Beachtung neuerer Urteile zu Angeboten freier WLANs,
- Überprüfung vorhandener Ressourcen der Stadt für eine Realisierung,
- Kooperationen mit Partnern vor Ort wie Funk und Technik GmbH Forst, kommerzielle und freie Provider (wie z.B. Telekom oder Freifunk),
- Unternehmen in der Stadt, die als Ausrüster oder Serviceanbieter mit ins Boot genommen werden können,
5. Fördermöglichkeiten durch Land, Bund, bilateral Deutschland/Polen, EU, 6. Erfahrungen anderer Städte, die ähnliche Projekte bereits verwirklicht oder in Planung haben, 7. mögliche Bereiche für einen schrittweisen Ausbau - welche Teile der Stadt sollten als Erstes ausgestattet werden, 8. Verknüpfung eines freien WLAN-Angebots mit dem Stadtmarketing und Tourismuskonzepten. Abstimmung Stadtverordnete: 6/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 6/0 |
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11.06.2015 - Ausschuss für Bau und Planung |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0 |
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17.06.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss |
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Ö 21 - ungeändert beschlossen |
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Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 6/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen |
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10.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 25 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadt erarbeitet Umsetzungsmöglichkeiten für öffentliche WLAN-Zugänge. Dabei sind folgende Punkte zu berücksichtigen: - die rechtliche Lage (Störerhaftung etc.) unter Beachtung neuerer Urteile zu Angeboten freier WLANs,
- Überprüfung vorhandener Ressourcen der Stadt für eine Realisierung,
- Kooperationen mit Partnern vor Ort wie Funk und Technik GmbH Forst, kommerzielle und freie Provider (wie z.B. Telekom oder Freifunk),
- Unternehmen in der Stadt, die als Ausrüster oder Serviceanbieter mit ins Boot genommen werden können,
5. Fördermöglichkeiten durch Land, Bund, bilateral Deutschland/Polen, EU, 6. Erfahrungen anderer Städte, die ähnliche Projekte bereits verwirklicht oder in Planung haben, 7. mögliche Bereiche für einen schrittweisen Ausbau - welche Teile der Stadt sollten als Erstes ausgestattet werden, 8. Verknüpfung eines freien WLAN-Angebots mit dem Stadtmarketing und Tourismuskonzepten. Abstimmungsergebnis: 18/2, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen |
| Ö 7 |
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Die Stadt Forst zur Neuaufstellung und Evaluierung des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg |
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SVV/0150/2015 |
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| Ö 8 |
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Bestätigung der Ausführungsplanung für den Neubau der Niederschlagswasserableitung in der Noßdorfer Straße (gegenüber Haus-Nr. 24) |
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SVV/0145/2015 |
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| Ö 9 |
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Errichtung einer Photovoltaik Anlage auf dem Dach des neuen Rechengebäudes der mechanischen Reinigungsstufe der Kläranlage Forst |
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SVV/0146/2015 |
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| Ö 10 |
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Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerungen der Schmutzwasserableitungen Triebeler Straße, Teilabschnitt Oberstraße bis Skurumer Straße und in der Oberstraße und im Keuneschen Kirchweg im Teilabschnitt Oberstraße bis Skurumer Straße |
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SVV/0155/2015 |
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| Ö 11 |
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Bestätigung der Ausführungsplanung für den Umbau und die Erweiterung der mechanischen Renigungsstufe der Kläranlage Forst |
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SVV/0157/2015 |
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| Ö 12 |
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Anfragen und Mitteilungen |
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| N 13 |
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Anfragen und Mitteilungen |
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