Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	8. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 11.06.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:45
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 21.05.2015
Ö 5		Bestätigung der 1. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Zeitraum 2015 bis 2020 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Fortführung der Grundschule Keune	SVV/0141/2015
Ö 6		Öffentliche WLAN-Zugänge auch für Forst (Lausitz)	SVV/0147/2015
Ö 7		Die Stadt Forst zur Neuaufstellung und Evaluierung des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg	SVV/0150/2015
Ö 8		Bestätigung der Ausführungsplanung für den Neubau der Niederschlagswasserableitung in der Noßdorfer Straße (gegenüber Haus-Nr. 24)	SVV/0145/2015
Ö 9		Errichtung einer Photovoltaik Anlage auf dem Dach des neuen Rechengebäudes der mechanischen Reinigungsstufe der Kläranlage Forst	SVV/0146/2015
Ö 10		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerungen der Schmutzwasserableitungen Triebeler Straße, Teilabschnitt Oberstraße bis Skurumer Straße und in der Oberstraße und im Keuneschen Kirchweg im Teilabschnitt Oberstraße bis Skurumer Straße	SVV/0155/2015
Ö 11		Bestätigung der Ausführungsplanung für den Umbau und die Erweiterung der mechanischen Renigungsstufe der Kläranlage Forst	SVV/0157/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die von der SAG Abwasserreinigungs-Ingenieur GmbH Sachsen erarbeitete Ausführungsplanung für den Umbau und die Erweiterung der mechanischen Reinigungsstufe der Kläranlage Forst mit einem Investitionskostenumfang in Höhe von 2.227.956,08 Euro brutto.

	11.06.2015 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

	17.06.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die von der SAG Abwasserreinigungs-Ingenieur GmbH Sachsen erarbeitete Ausführungsplanung für den Umbau und die Erweiterung der mechanischen Reinigungsstufe der Kläranlage Forst mit einem Investitionskostenumfang in Höhe von 2.227.956,08 Euro brutto. Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 12		Anfragen und Mitteilungen
N 13		Anfragen und Mitteilungen