Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 15.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.04.2015    
Ö 5  
Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0140/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage befindliche Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz).

 

Abweichend von der Richtlinie § 5 (1) wird für das Förderjahr 2015 der Antragszeitraum bis zum 31.08.2015 verlängert.

   
    08.06.2015 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) die in der Anlage befindliche Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) zu beschließen.

 

Abweichend von der Richtlinie § 5 (1) wird für das Förderjahr 2015 der Antragszeitraum bis zum 31.08.2015 verlängert.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              5/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0

   
    15.06.2015 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - abgelehnt
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung lehnt die Beschlussfassung der in der Anlage befindlichen Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) ab.

 

Abweichend von der Richtlinie § 5 (1) wird für das Förderjahr 2015 der Antragszeitraum bis zum 31.08.2015 verlängert.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              0/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              0/0

   
    17.06.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen.

   
    10.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage befindliche Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz).

 

Abweichend von der Richtlinie § 5 (1) wird für das Förderjahr 2015 der Antragszeitraum bis zum 31.08.2015 verlängert.

 

Abstimmungsergebnis: 19/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Bestätigung der 1. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Zeitraum 2015 bis 2020 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Fortführung der Grundschule Keune
Enthält Anlagen
SVV/0141/2015  
Ö 7  
Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Enthält Anlagen
SVV/0153/2015  
Ö 8  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2012
Enthält Anlagen
SVV/0143/2015  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2014
Enthält Anlagen
SVV/0144/2015  
Ö 10  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Antrag auf Erlass hier: Ablehnung des Antrages auf Erlass der Betriebskosten      
N 13     Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstück 859      
N 14     Ankauf von Teilflächen des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstück 804      
N 15     Anfragen, Sonstiges