Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 15.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.04.2015    
Ö 5  
Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0140/2015  
Ö 6  
Bestätigung der 1. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Zeitraum 2015 bis 2020 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Fortführung der Grundschule Keune
Enthält Anlagen
SVV/0141/2015  
Ö 7  
Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Enthält Anlagen
SVV/0153/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen in ihrer Sitzung am 10.07.2015 die Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung).

   
    15.06.2015 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der

Stadtverordneten in ihrer Sitzung am 10.07.2015 die Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung) zu beschließen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              4/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              3/0

   
    17.06.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    10.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen in ihrer Sitzung am 10.07.2015 die Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung).

 

Abstimmungsergebnis: 19/3, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2012
Enthält Anlagen
SVV/0143/2015  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2014
Enthält Anlagen
SVV/0144/2015  
Ö 10  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Antrag auf Erlass hier: Ablehnung des Antrages auf Erlass der Betriebskosten      
N 13     Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstück 859      
N 14     Ankauf von Teilflächen des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstück 804      
N 15     Anfragen, Sonstiges