Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 10.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:53
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung der Stadtverordneten Heidrun Ließ    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 06.05.2015    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Grenzkriminalität und die Kriminalitätsstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 13  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0154/2015  
Ö 14  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0156/2015  
Ö 15  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0160/2015  
Ö 16  
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0158/2015 (neu)  
Ö 17  
Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung - EbetS-
Enthält Anlagen
SVV/0159/2015  
Ö 18  
Bildung des Vergabeausschusses
SVV/0161/2015 (neu)  
Ö 19  
Berufung des allgemeinen Vertreters und des weiteren Vertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters
SVV/0162/2015  
Ö 20  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den zum allgemeinen Vertreter bestimmten Laufbahnbeamten
SVV/0152/2015  
Ö 21  
Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Enthält Anlagen
SVV/0153/2015  
Ö 22  
Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0140/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage befindliche Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz).

 

Abweichend von der Richtlinie § 5 (1) wird für das Förderjahr 2015 der Antragszeitraum bis zum 31.08.2015 verlängert.

   
    08.06.2015 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) die in der Anlage befindliche Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) zu beschließen.

 

Abweichend von der Richtlinie § 5 (1) wird für das Förderjahr 2015 der Antragszeitraum bis zum 31.08.2015 verlängert.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              5/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0

   
    15.06.2015 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - abgelehnt
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung lehnt die Beschlussfassung der in der Anlage befindlichen Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) ab.

 

Abweichend von der Richtlinie § 5 (1) wird für das Förderjahr 2015 der Antragszeitraum bis zum 31.08.2015 verlängert.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              0/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              0/0

   
    17.06.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen.

   
    10.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage befindliche Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz).

 

Abweichend von der Richtlinie § 5 (1) wird für das Förderjahr 2015 der Antragszeitraum bis zum 31.08.2015 verlängert.

 

Abstimmungsergebnis: 19/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 23  
Bestätigung der 1. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Zeitraum 2015 bis 2020 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Fortführung der Grundschule Keune
Enthält Anlagen
SVV/0141/2015  
Ö 24  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V.
SVV/0114/2015  
Ö 25  
Öffentliche WLAN-Zugänge auch für Forst (Lausitz)
SVV/0147/2015  
Ö 26  
Resolution - Hilfe für Menschen in Not
Enthält Anlagen
SVV/0148/2015 (neu)  
Ö 27  
Resolution: Auch wir sind betroffen! Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen
SVV/0149/2015  
Ö 28  
Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH hier: Zukunft der "Deutschen Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)"
SVV/0165/2015  
Ö 29  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2012
Enthält Anlagen
SVV/0143/2015  
Ö 30  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2014
Enthält Anlagen
SVV/0144/2015  
Ö 31  
Aktualisierung nach Prioritäten der Projekte für die Förderperiode INTERREG V A 2014 - 2020
SVV/0163/2015 (neu)  
Ö 32  
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