Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 10.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:53
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung der Stadtverordneten Heidrun Ließ    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 06.05.2015    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Grenzkriminalität und die Kriminalitätsstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 13  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0154/2015  
Ö 14  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0156/2015  
Ö 15  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0160/2015  
Ö 16  
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0158/2015 (neu)  
Ö 17  
Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung - EbetS-
Enthält Anlagen
SVV/0159/2015  
Ö 18  
Bildung des Vergabeausschusses
SVV/0161/2015 (neu)  
Ö 19  
Berufung des allgemeinen Vertreters und des weiteren Vertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters
SVV/0162/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtoberamtsrat Herr Jens Handreck wird zum allgemeinen Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters mit Wirkung vom 25.07.2015 berufen.

 

Bei Verhinderung des hauptamtlichen Bürgermeisters und des allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters übernimmt Stadtoberamtsrätin Frau Heike Korittke die Vertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters.

 

 

 

   
    17.06.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    10.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtoberamtsrat Herr Jens Handreck wird zum allgemeinen Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters mit Wirkung vom 25.07.2015 berufen.

 

Bei Verhinderung des hauptamtlichen Bürgermeisters und des allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters übernimmt Stadtoberamtsrätin Frau Heike Korittke die Vertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 20  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den zum allgemeinen Vertreter bestimmten Laufbahnbeamten
SVV/0152/2015  
Ö 21  
Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Enthält Anlagen
SVV/0153/2015  
Ö 22  
Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0140/2015  
Ö 23  
Bestätigung der 1. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Zeitraum 2015 bis 2020 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Fortführung der Grundschule Keune
Enthält Anlagen
SVV/0141/2015  
Ö 24  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V.
SVV/0114/2015  
Ö 25  
Öffentliche WLAN-Zugänge auch für Forst (Lausitz)
SVV/0147/2015  
Ö 26  
Resolution - Hilfe für Menschen in Not
Enthält Anlagen
SVV/0148/2015 (neu)  
Ö 27  
Resolution: Auch wir sind betroffen! Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen
SVV/0149/2015  
Ö 28  
Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH hier: Zukunft der "Deutschen Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)"
SVV/0165/2015  
Ö 29  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2012
Enthält Anlagen
SVV/0143/2015  
Ö 30  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2014
Enthält Anlagen
SVV/0144/2015  
Ö 31  
Aktualisierung nach Prioritäten der Projekte für die Förderperiode INTERREG V A 2014 - 2020
SVV/0163/2015 (neu)  
Ö 32  
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