Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 10.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.06.2015    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Bestätigung der Aufgabenstellung zur Sanierung und Modernisierung der Schwimmhalle in Forst (Lausitz)
SVV/0199/2015  
Ö 7  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0166/2015  
Ö 8  
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße", Beschluss zur Erteilung der Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines Durchführungsvertrages
Enthält Anlagen
SVV/0167/2015  
Ö 9  
Information zu einem förmlichen Beteiligungsverfahren der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald zum 3. Entwurf des in Aufstellung befindlichen sachlichen Teilregionalplanes "Windkraftnutzung"
SVV/0186/2015  
Ö 10  
Beschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) über die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Am Hohen Weg 4-8, Forst-Sacro"
Enthält Anlagen
SVV/0190/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage von § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem.

§ 13a BauGB mit der Bezeichnung „Am Hohen Weg 4-8, Forst-Sacro“.

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist dem als Anlage beigefügten Lageplan zu entnehmen und wird wie folgt begrenzt:

 

Im Westen:

Durch die östliche Straßenbegrenzungslinie der Straße am Hohen Weg

 

Im Norden:

Durch die südliche Grundstücksgrenze der Flurstücke 112, 489 und 495, Flur 4, Gemarkung Forst

 

Im Osten:

Durch die westliche Grundstücksgrenze des Flurstückes 492, Flur 4, Gemarkung Forst

 

Im Süden:

Durch die nördliche Grundstücksgrenze der Flurstücke 84 und 81, Flur 4, Gemarkung Forst

 

Die Anlage (Lageplan) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

   
    10.09.2015 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    16.09.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    02.10.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage von § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem.

§ 13a BauGB mit der Bezeichnung „Am Hohen Weg 4-8, Forst-Sacro“.

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist dem als Anlage beigefügten Lageplan zu entnehmen und wird wie folgt begrenzt:

 

Im Westen:

Durch die östliche Straßenbegrenzungslinie der Straße am Hohen Weg

 

Im Norden:

Durch die südliche Grundstücksgrenze der Flurstücke 112, 489 und 495, Flur 4, Gemarkung Forst

 

Im Osten:

Durch die westliche Grundstücksgrenze des Flurstückes 492, Flur 4, Gemarkung Forst

 

Im Süden:

Durch die nördliche Grundstücksgrenze der Flurstücke 84 und 81, Flur 4, Gemarkung Forst

 

Die Anlage (Lageplan) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Bebauungsplan Neuansiedlung Horno, 2. Änderung" (Aufstellungsbeschluss)
Enthält Anlagen
SVV/0192/2015  
Ö 12  
1. Beschluss einer Einleitung eines Verfahrens zur 1. Änderung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung der zukünftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno
Enthält Anlagen
SVV/0196/2015  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Erikaweg
Enthält Anlagen
SVV/0184/2015  
Ö 14  
Vorplanung für das Straßenbauvorhaben Kastanienstraße (zwischen Buchenstraße und L 49 / Umgehungsstraße)
Enthält Anlagen
SVV/0188/2015  
Ö 15  
Vorplanung für das Straßenbauvorhaben Dornbuschweg
Enthält Anlagen
SVV/0194/2015  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 1. Abschnitt, 1. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
SVV/0195/2015  
Ö 17  
Forst (Lausitz) muss Kreisstadt bleiben
SVV/0168/2015  
Ö 18  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 19  
Anfragen und Mitteilungen    
N 20     Anfragen und Mitteilungen