Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Tagesordnung - 8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:23 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.06.2015    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0172/2015  
Ö 7  
Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab dem 01.01.2015
SVV/0174/2015  
Ö 8  
Bildung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0175/2015 (neu)  
Ö 9  
Festlegung der Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz), ab 2016
SVV/0187/2015  
Ö 10  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage, ab 2016
SVV/0189/2015  
Ö 11  
Beschulung der Schülerinnen und Schüler der noch bestehenden Förderschulklassen als Bestandteil der Gutenberg Oberschule Forst (Lausitz)
SVV/0191/2015  
Ö 12  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im VdA - Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V.
SVV/0171/2015  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0181/2015  
Ö 14  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2014
SVV/0182/2015  
Ö 15  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2015 für den "Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0183/2015  
Ö 16  
Bestätigung der Aufgabenstellung zur Sanierung und Modernisierung der Schwimmhalle in Forst (Lausitz)
SVV/0199/2015  
Ö 17  
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße", Beschluss zur Erteilung der Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines Durchführungsvertrages
SVV/0167/2015  
Ö 18  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0166/2015  
Ö 19  
Information zu einem förmlichen Beteiligungsverfahren der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald zum 3. Entwurf des in Aufstellung befindlichen sachlichen Teilregionalplanes "Windkraftnutzung"
SVV/0186/2015  
Ö 20  
Beschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) über die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Am Hohen Weg 4-8, Forst-Sacro"
SVV/0190/2015  
Ö 21  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Bebauungsplan Neuansiedlung Horno, 2. Änderung" (Aufstellungsbeschluss)
SVV/0192/2015  
Ö 22  
1. Beschluss einer Einleitung eines Verfahrens zur 1. Änderung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung der zukünftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno
SVV/0196/2015  
Ö 23  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Erikaweg
SVV/0184/2015  
Ö 24  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 1. Abschnitt, 1. Bauabschnitt
SVV/0195/2015  
Ö 25  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
SVV/0207/2015  
Ö 26  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0208/2015  
Ö 27  
Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH, hier Auflösung der "Deutschen Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)" zum 31.12.2015
SVV/0209/2015  
Ö 28  
Forst (Lausitz) muss Kreisstadt bleiben
SVV/0168/2015  
Ö 29  
Anfragen    
N 30     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Erneuerung Schmutzwasserableitung Triebeler Straße, Teilabschnitt Oberstraße bis Skurumer Straße, in Forst (Lausitz)      
N 31     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Erneuerung Niederschlagswasserableitung Noßdorfer Straße zwischen Hs.-Nr. 22 bis 26 in Forst (Lausitz)      
N 32     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A Lieferung eines Bereitschaftsfahrzeuges als Kastenwagen für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung, Forst (Lausitz)      
N 33     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Erneuerung der Spiralförderer und des Fördertroges der Kammerfilterpresse der Kläranlage Forst (Lausitz)      
N 34     Erstattung von zusätzlichen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Veränderung der öffentlichen Schmutzwasserableitung      
N 35     Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstück 165, gelegen am Lindnersweg      
N 36     Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstück 166, gelegen am Lindnersweg      
N 37     Tausch von Grundstücken gelegen an der Bahnhofstraße / August-Bebel-Straße in der Gemarkung Forst, Flur 18, Flurstücke 572, 573 sowie Flur 19, Flurstücke 246, 247, 249      
N 38     Löschung einer Rückauflassungsvormerkung für die Stadt Forst (Lausitz), Grundstück Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16      
N 39     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 15      
N 40     Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Groß Bademeusel, Flur 3      
N 41     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Briesnig der Flure 3 und 4, Kippenflächen      
N 42     Verwaltungsgebäude Cottbuser Straße 10      
N 43     Anfragen      
             

 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home