Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:23
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.06.2015    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0172/2015  
Ö 7  
Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab dem 01.01.2015
SVV/0174/2015  
Ö 8  
Bildung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0175/2015 (neu)  
Ö 9  
Festlegung der Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz), ab 2016
Enthält Anlagen
SVV/0187/2015  
Ö 10  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage, ab 2016
Enthält Anlagen
SVV/0189/2015  
Ö 11  
Beschulung der Schülerinnen und Schüler der noch bestehenden Förderschulklassen als Bestandteil der Gutenberg Oberschule Forst (Lausitz)
SVV/0191/2015  
Ö 12  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im VdA - Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V.
SVV/0171/2015  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0181/2015  
Ö 14  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2014
SVV/0182/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2014 die Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)", Herrn Jens Handreck und Herrn Frank Przychodzki, für das Wirtschaftsjahr 2014.

 

   
    14.09.2015 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung Stadtverordnete:              5/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0/0

 

   
    16.09.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    02.10.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2014 die Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)", Herrn Jens Handreck und Herrn Frank Przychodzki, für das Wirtschaftsjahr 2014.

 

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 15  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2015 für den "Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0183/2015  
Ö 16  
Bestätigung der Aufgabenstellung zur Sanierung und Modernisierung der Schwimmhalle in Forst (Lausitz)
SVV/0199/2015  
Ö 17  
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße", Beschluss zur Erteilung der Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines Durchführungsvertrages
Enthält Anlagen
SVV/0167/2015  
Ö 18  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0166/2015  
Ö 19  
Information zu einem förmlichen Beteiligungsverfahren der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald zum 3. Entwurf des in Aufstellung befindlichen sachlichen Teilregionalplanes "Windkraftnutzung"
SVV/0186/2015  
Ö 20  
Beschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) über die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Am Hohen Weg 4-8, Forst-Sacro"
Enthält Anlagen
SVV/0190/2015  
Ö 21  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Bebauungsplan Neuansiedlung Horno, 2. Änderung" (Aufstellungsbeschluss)
Enthält Anlagen
SVV/0192/2015  
Ö 22  
1. Beschluss einer Einleitung eines Verfahrens zur 1. Änderung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung der zukünftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno
Enthält Anlagen
SVV/0196/2015  
Ö 23  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Erikaweg
Enthält Anlagen
SVV/0184/2015  
Ö 24  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 1. Abschnitt, 1. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
SVV/0195/2015  
Ö 25  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0207/2015  
Ö 26  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH
Enthält Anlagen
SVV/0208/2015  
Ö 27  
Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH, hier Auflösung der "Deutschen Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)" zum 31.12.2015
SVV/0209/2015  
Ö 28  
Forst (Lausitz) muss Kreisstadt bleiben
SVV/0168/2015  
Ö 29  
Anfragen    
N 30     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Erneuerung Schmutzwasserableitung Triebeler Straße, Teilabschnitt Oberstraße bis Skurumer Straße, in Forst (Lausitz)      
N 31     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Erneuerung Niederschlagswasserableitung Noßdorfer Straße zwischen Hs.-Nr. 22 bis 26 in Forst (Lausitz)      
N 32     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A Lieferung eines Bereitschaftsfahrzeuges als Kastenwagen für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung, Forst (Lausitz)      
N 33     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Erneuerung der Spiralförderer und des Fördertroges der Kammerfilterpresse der Kläranlage Forst (Lausitz)      
N 34     Erstattung von zusätzlichen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Veränderung der öffentlichen Schmutzwasserableitung      
N 35     Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstück 165, gelegen am Lindnersweg      
N 36     Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstück 166, gelegen am Lindnersweg      
N 37     Tausch von Grundstücken gelegen an der Bahnhofstraße / August-Bebel-Straße in der Gemarkung Forst, Flur 18, Flurstücke 572, 573 sowie Flur 19, Flurstücke 246, 247, 249      
N 38     Löschung einer Rückauflassungsvormerkung für die Stadt Forst (Lausitz), Grundstück Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16      
N 39     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 15      
N 40     Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Groß Bademeusel, Flur 3      
N 41     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Briesnig der Flure 3 und 4, Kippenflächen      
N 42     Verwaltungsgebäude Cottbuser Straße 10      
N 43     Anfragen