Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 02.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 10.07.2015    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Information über die Bürgerbeteiligung zur Gestaltung des Marktplatzumfeldes    
Ö 11  
1 Jahr Lausitz Klinik Forst GmbH    
Ö 12  
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0172/2015  
Ö 13  
Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab dem 01.01.2015
SVV/0174/2015  
Ö 14  
Bildung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0175/2015(neu)/1  
Ö 15  
Festlegung der Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz), ab 2016
Enthält Anlagen
SVV/0187/2015  
Ö 16  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage, ab 2016
Enthält Anlagen
SVV/0189/2015  
Ö 17  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im VdA - Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V.
SVV/0171/2015  
Ö 18  
Beschulung der Schülerinnen und Schüler der noch bestehenden Förderschulklassen als Bestandteil der Gutenberg Oberschule Forst (Lausitz)
SVV/0191/2015  
Ö 19  
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0181/2015  
Ö 20  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2014
SVV/0182/2015  
Ö 21  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2015 für den "Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0183/2015  
Ö 22  
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße", Beschluss zur Erteilung der Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines Durchführungsvertrages
Enthält Anlagen
SVV/0167/2015  
Ö 23  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0166/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“ wird wie folgt begrenzt:

 

Im Westen:

durch die östlichen Grenzen der Flurstücke 411, 209, 210, 226/1 und 226/2, Flur 18, Gemarkung Forst

Im Norden:

durch die August-Bebel-Straße

Im Süden:

durch die Käthe-Kollwitz-Straße

Im Osten:

durch die Berliner Straße

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

   
    10.09.2015 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/2/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/2

   
    16.09.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    02.10.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Verbrauchermarkt  August-Bebel-Straße“ wird wie folgt begrenzt:

 

Im Westen:

durch die östlichen Grenzen der Flurstücke 411, 209, 210, 226/1 und 226/2, Flur 18, Gemarkung Forst

Im Norden:

durch die August-Bebel-Straße

Im Süden:

durch die Käthe-Kollwitz-Straße

Im Osten:

durch die Berliner Straße

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1

in den Punkten 1; 3 bis 9 und 11 bis 19: 18/5/1, mit Mehrheit angenommen

im Punkt 2:                            19/5/0, mit Mehrheit angenommen

im Punkt 10:                            18/2/4, mit Mehrheit angenommen

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“

18/5/1, mit Mehrheit angenommen

Ö 24  
Beschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) über die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Am Hohen Weg 4-8, Forst-Sacro"
Enthält Anlagen
SVV/0190/2015  
Ö 25  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Bebauungsplan Neuansiedlung Horno, 2. Änderung" (Aufstellungsbeschluss)
Enthält Anlagen
SVV/0192/2015  
Ö 26  
1. Beschluss einer Einleitung eines Verfahrens zur 1. Änderung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung der zukünftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno
Enthält Anlagen
SVV/0196/2015  
Ö 27  
Information zu einem förmlichen Beteiligungsverfahren der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald zum 3. Entwurf des in Aufstellung befindlichen sachlichen Teilregionalplanes "Windkraftnutzung"
SVV/0186/2015  
Ö 28  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0207/2015  
Ö 29  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Forst GmbH
Enthält Anlagen
SVV/0208/2015  
Ö 30  
Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH, hier Auflösung der "Deutschen Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)" zum 31.12.2015
SVV/0209/2015  
Ö 31  
Forst (Lausitz) muss Kreisstadt bleiben
SVV/0168/2015  
Ö 32  
Sicherung der Finanzierung der Abwasserbeseitigung ab 2016    
Ö 33  
Anfragen    
N 34     Gesellschafterangelegenheit Lausitz Klinik Forst GmbH      
N 35     Verwaltungsgebäude Cottbuser Straße 10      
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