Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 16.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.09.2015    
Ö 6  
Bestätigung der Eröffnungsbilanz der Stadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2011
Enthält Anlagen
SVV/0224/2015  
Ö 7  
Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0197/2015 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    09.11.2015 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 10 - 
   
   
    16.11.2015 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) die Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1 zu beschließen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              4/0/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              4/0/1

   
    18.11.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/2/0, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 19/6/0, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0229/2015  
Ö 9  
Stand Haushaltsvollzug 2015 hier: Ergebnishaushalt Plan    
Ö 10  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2016 bis 2018      
N 13     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 14     Verkauf eines Grundstücks, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33, nahe Enzianweg      
N 15     Verkauf eines Grundstücks der Gemarkung Groß Jamno, Flur 2      
N 16     Verkauf eines Grundstücks der Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 17     Erlass der Gewerbesteuer auf Sanierungsgewinn      
N 18     Anfragen, Sonstiges